OB-Wahl ungültig – Mindestbeteiligung nicht erreicht

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Nach einem sicher geglaubten Sieg von Christian Schuchardt bei der Stichwahl am Sonntag steht nun fest: die gesetzlich benötigte Zustimmung von mindestens 20% wurde nicht erreicht. Mit lediglich 19% Zustimmung der Walberechtigten wurde das nötige Wahl-Quorum somit knapp verpasst. Die Oberbürgermeisterwahl muß deshalb in 14 Tagen wiederholt werden.

Fragliche Legitimation – Gesetzgeber mit Mindestbeteiligung

Bei der Stichwahl reichten Christian Schuchardt lediglich 22.900 Stimmen, um vor seinem Konkurrenten Muchtar Al Ghusain ins Ziel zu kommen. Somit haben nicht mehr als 19% der 102.000 Wahlberechtigten dem neuen Oberbürgermeister von Würzburg ihr Vertrauen geschenkt. Politikwissenschaftler Professor Dr. Weinreich: „Demokratietheoretisch benötigt es eine hohe Wahlbeteiligung, um einen legitimen Regierungsauftrag ableiten zu können. Wenn ein Bewerber weniger als 20% der Stimmen auf sich vereint, ist dies fraglich.“ Weinrich spricht in diesem Zusammenhang von der „Gefahr der Diktatur der Minderheit“.

Wahlgesetz gegen NPD-Erfolge im Osten

Das Quorum, also eine gesetzlich vorgeschriebene Mindestbeteiligung, wurde vor knapp 8 Jahren in vielen Bundesländern eingeführt. Damals hatten es mehrere NPD-Kandidaten bei der Kommunalwahl in Sachsen-Anhalt überraschend auf einen Bürgermeistersessel geschafft. Grund war die damals sehr niedrige Wahlbeteiligung und hohe Politikverdrossenheit in ländlichen Ost-Kommunen. Da die NPD ihre Wähler im Gegenzug zu den etablierten Partien mobilisieren konnten, reichten teilweise einstellige Prozent-Ergebnisse den NPD-Bewerben in der Stichwahl zum Erfolg. Deutschlandweit hatten als Reaktion hierauf mehrere Bundesländer eine 20%-Hürde in ihre Wahlgesetze neu aufgenommen, um solche „Niedrigerfolge“ künftig zu verhindern.

Adolf Bauer weiter vertretender OB

Somit wird Dr. Adolf Bauer als derzeitiger Interimsoberbürgermeister noch einige Wochen länger der erste Mann in der Stadt sein. Erste Stimmen der unterlegenen OB-Kaniddaten zeigen sich zuversichtlich. Muchtar Al Ghusain rechnet sich bei der Wiederholung gute Chancen aus: „Wenn wir jetzt die fränkischen Studenten in Tracht und mit Dialekt zu den Urnen bringen können, ist die Wahl gewonnen.“ Und auch Charlotte Schloßareck zeigt sich angriffslustig: „Nicht die Stichwahl, sondern die ganze OB-Wahl muß wiederholt werden. Ich bin wieder da!“