Bürgerentscheid erfolgreich und doch umsonst?

A3-Tunnel: Würzburg hat gewählt

Die Würzburger haben am Sonntag, 13.04.14, in einem Bürgerentscheid über den Bau des A3-Tunnels entschieden. Das Quorum von 10%, sodass der Bürgerentscheid als gültig angesehen werden kann, wurde erreicht. Von den 102.527 wahlberechtigten Würzburgern haben 17.57% ihre Stimme abgegeben. Dabei haben 68,3% mit einem Ja für den Tunnel gestimmt und lediglich 31,7% dagegen.

Heidingsfeld und Heuchelhof ausschlaggebend

Ein besonderes Augenmerk lag bei dieser Abstimmung auf zwei Stadtteilen: In Heidingsfeld gingen 2.567 der 8.326 Wahlberechtigten (=30,83%) zur Abstimmung. Mit Ja votierten 1.965 (76,9%), mit Nein 590 (23,1%). Im Stadtteil Heuchelhof gingen 1.835 der 7.476 Wahlberechtigten (=24,55%) zur Abstimmung. Mit Ja votierten 1.086 (59,2%), mit Nein 748 (40,8%). Aus diesen beiden Stadtteilen kam also rund ein Viertel der gesamten Ja-Stimmen.

80.000 Euro für Bürgerentscheid

Etwa 80.000 Euro, u.a. für den Druck von Wahlkarten und Portokosten für Briefwähler, hat dieser Bürgerentscheid der Stadt Würzburg gekostet. Das sind immerhin 10.000 Euro weniger als so ein Entscheid im Durchschnitt kostet. Der Unterschied ist auf eine geringere Anzahl an Briefwählern zurückzuführen, die Stadt hat sich hier also einiges an Portokosten gespart.

Der Bürger hat entschieden und Oberbürgermeister Christian Schuchardt wird nun zusehen, was politisch noch erreicht werden kann. Der Antrag wird nun stadtintern juristisch überprüft, desweiteren ist es nicht ausgeschloßen, dass auch eine externe Kanzlei in den Prozess muteingezogen wird. Die Ergebnisse dieser Prüfung werden dann dem Stadtrat vorgelegt.

Zunächst wird der OB Christian Schuchardt die Regierung von Unterfranken und die Autobahndirektion Nordbayern von dem Bürgervotum unterrichten. Diese sind die maßgeblichen Akteure beim Ausbau der A3, die Stadt Würzburg dagegen ist kein Vorhabenträger, sondern lediglich begleitend involviert. Daher wird die Stadt vorsichtig und mit Bedacht auftreten müssen, denn ein wirkliches Entscheidungsrecht obliegt ihr nicht. Nun bleibt abzuwarten, ob und was zur Verhinderung der Trogtrasse überhaupt noch erreicht werden kann.