Europawahl 2014: Gleiche Chancen für alle Parteien

103.000 Würzburger wahlberechtigt

Wie bereits berichtet, wird in diesem Jahr das Europäische Parlament (EP) gewählt. Hier in Deutschland findet, wie in Luxemburg und Österreich, die Wahl am 25.Mai statt. In Deutschland werden laut dem Statistischen Bundesamtes etwa 61,4 Millionen Deutsche und weitere 2,9 Millionen Unionsbürger wahlberechtigt sein. In Würzburg werden etwa 103.000 Bürger zur Wahlurne gebeten, die sich auf 119 Wahlbezirke verteilen. Warum es so wichtig ist zur Europawahl zu gehen, lest ihr hier.

96 Sitze für Deutschland

Deutschland bekommt von allen Ländern der EU am meisten Sitze im EP und zwar 96. In Bayern treten 24 Parteien und parteienähnliche Vereinigungen zur Europawahl an, die Kandidaten der Listen sind in einer festen Reihenfolge platziert. Jeder Bürger hat eine Stimme, die er einer Partei geben kann. Nach der prozentualen Verteilung der Stimmen werden dann die Kandidaten, entlang der Reihenfolge in ihrer Liste, als Abgeordnete in das Europäische Parlament entsandt. Die Europawahl ist also eine Verhältniswahl und die Verteilung erfolgt nach dem Sainte-Lague-Verfahren.

Am 26.Februar.2014 wurde die Dreiprozenthürde bei der Europawahl abgeschafft. Davor musste eine Partei mindestens drei Prozent aller Stimmen erreichen, um überhaupt Abgeordnete entsenden zu dürfen – das ist nun nicht mehr der Fall. Die Regelung soll für eine gleiche Chancenverteilung sorgen und den Grundsatz der Wahlrechtsgleichheit verfolgen. Erstmals muss eine Partei somit nur noch das natürliche Quorum erreichen, welches etwa bei 0,5 Prozent liegt, um überhaupt einen Abgeordneten ins Europäischen Parlament entsenden zu dürfen. Dadurch werden voraussichtlich dieses Mal auch mehrere kleinere Parteien Abgeordnetenpositionen bekommen.

Das EP in aller Kürze

Das Europäische Parlament ist das Parlament der Europäischen Union, sitzt in Straßburg und wird seit 1979 alle fünf Jahre neu gewählt. Gegründet wurde das EP 1952, seitdem wurden die Kompetenzen bei der EU-Rechtssetzung mehrmals erweitert. Der Zeit besteht das Europäische Parlament aus sieben Fraktionen und mehreren fraktionslosen Abgeordneten. Die Abgeordneten stammen in ihren Heimatländern aus rund 160 verschiedenen Parteien, die sich auf europäischer Ebene zu einem großen Teil zu Europaparteien zusammengeschlossen haben. Pro Amtsperiode sitzen dem Europäischen Parlament zwei Präsidenten, einer pro Halbzeit, vor.

Die Aufgaben des EP sind im EU-Vertrag beschrieben. Neben einer Gesetzgebungsfunktion es eine Budgetierungsfunktion, eine Kontrollfunktion und eine Wahlfunktion (wählt den Präsidenten der Europäischen Kommission). Das Europäische Parlament arbeitet eng mit dem Europäischen Rat zusammen.

Informationen zur Wahl

Jeder in das Wählerverzeichnis der Stadt Würzburg aufgenommene Bürger ist am 25.Mai zwischen 8 und 18 Uhr zur Europawahl aufgerufen. Eine Wahlberechtigungskarte wurde an alle wahlberechtigten Bürger mit der Post zugestellt. Diese ist zusammen mit einem amtlichen Ausweisdokument zur Wahl mitzubringen. Der Karte ist überdies zu entnehmen, wo sich Dein Wahlraum befindet. Solltest Du bis spätestens 04. Mai 2014 keine Wahlbenachrichtigung erhalten, wende Dich bitte unverzüglich (spätestens bis 09. Mai 2014) an das Wahlamt der Stadt Würzburg. Desweiteren ist die Wahl per Briefwahl möglich.

Hinweise Briefwahl

Die Briefwahlunterlagen können ab dem 05. Mai 2014 bis zum 23.05.2014, 18.00 Uhr, beantragt werden.

Online
Die Online-Anwendung unter https://www.buergerserviceportal.de/bayern/wuerzburg/bsp_ewo_briefwahl zum Bestellen von Briefwahlunterlagen ist frei geschaltet. Bitte halte dazu Deine persönliche Wahlbenachrichtigungskarte bereit. Du benötigst die dort enthaltenen Daten, insbesondere die Angaben zum Wählerverzeichnis. Bitte gib Deine Daten auch genau so ein, wie diese auf der Wahlbenachrichtigungskarte vermerkt sind.

Auch über den auf der Wahlbenachrichtigungskarte aufgedruckten QR-Code gelangst Du auf die entsprechende Seite.

Per schriftlichem Antrag / persönlicher Vorsprache
Auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigungskarte ist ein Antrag für die Briefwahlunterlagen bereits eingedruckt. Hierzu musst du Deine persönlichen Angaben dort vermerken. Diese Karte nutze bitte dann, wenn Du Deine Briefwahlunterlagen per Post (Anschrift: Stadt Würzburg, Wahlamt, Rückermainstr. 2, 97070 Würzburg, bitte dazu freimachen), per Fax (0931/37-3844) oder durch persönliche Vorsprache (Zimmer 34 im Rathaus) beantragen möchtest, oder wenn Du eine dritte Person mit einer Vollmacht beauftragen willst, Deine Briefwahlunterlagen abzuholen.

Per formloser e-Mail
Empfohlen wird allerdings aus Sicherheitsgründen und zur zeitnahen Abwicklung die Online-Anwendung (siehe oben). Falls Du dennoch eine formlose Nachricht an  wahlen@stadt.wuerzburg.de  schicken willst, dann bitte mit vollständigem Vor- und Familiennamen, Anschrift, Geburtsdatum, Telefonnummer und dem Betreff „Antrag auf Briefwahlunterlagen“. Bei e-Mails, die nach dem 22.05.2014 eingehen, kann die rechtzeitige Zustellung der Briefwahlunterlagen aufgrund der Postlaufzeiten nicht mehr garantiert werden. Dann wird nur die persönliche Vorsprache empfohlen.

Telefonisch
Eine telefonische Antragstellung ist nicht möglich. Bei allgemeinen Rückfragen wende Dich bitte an das Wahlamt unter der Telefonnummer: 0931/37-2620 oder 37-2755. Die Fax-Nummer ist: 0931/37-3844.

Öffnungszeiten des Wahlamtes im Rathaus, Rückermainstraße 2, Zimmer 34, ab dem 05. Mai 2014:

Montag bis Mittwoch von 08.00 bis 16.00 Uhr
Donnerstag von 08.00 Uhr bis 18.00 Uhr
Freitag 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr
(nur Freitag, 23.05.2014, von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr)

Bitte beachte, dass Dein Wahlbrief bis 25.05.2014, 18.00 Uhr wieder beim Wahlamt der Stadt Würzburg eingegangen sein muss.