Informationsveranstaltung TTIP: Fluch oder Segen für Europa?

Informationsveranstaltung im Würzburger Rathaus

Genaue Information über TTIP tut dringend Not. Aus diesem Grund veranstaltet das EUROPE DIRECT-Informationszentrum Würzburg in Zusammenarbeit mit den Jungen Europäern Bayern e.V. im Rathaus Würzburg am Dienstag, den 18.11.2014, um 19.00 Uhr eine Informationsveranstaltung, bei der sowohl TTIP-Befürworter, als auch Kritiker zu Wort kommen.

Meist gebrauchte Abkürzung auf europäischer Ebene

TTIP ist eine der derzeit meist gebrauchten Abkürzungen auf europäischer Ebene, die Inhalte werden kontrovers diskutiert. Gegner von TTIP sind beispielsweise attac, der BUND, compact und die Initiative „TTIP unfairhandelbar“, VERDI. TTIP ist die Abkürzung für „Transatlantic Trade and Investment Partnership“, auf deutsch „Transatlantisches Handelsabkommen“. Partner von TTIP sind die Europäische Union und die USA. TTIP möchte eine Freihandelszone schaffen, die den Austausch und Handel mit Waren und Dienstleistungen zwischen den USA und Deutschland erleichtern soll.

Waren zollfrei kaufen

Grundsätzlich ist solche eine Freihandelszone nichts Schlechtes, im Gegenteil. Die EU besitzt selbst seit 20 Jahren eine solche Freihandelszone, nämlich den EU-Binnenmarkt. Dieser Binnenmarkt garantiert zwischen den einzelnen EU-Mitgliedsländern sowie Island, Liechtenstein, Norwegen sowie der Schweiz den freien Personen-, Waren-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehr. D.h., dass sowohl Unternehmen, als auch Privatpersonen z.B. Waren kaufen können, ohne Zölle entrichten zu müssen. Für die allermeisten Produkte auf dem EU-Markt gelten gemeinsame europäische Vorschriften, in denen hohe Sicherheitsstandards für Verbraucher und Umwelt festgelegt sind. TTIP sieht eine solche Freihandelszone nun auch für die EU und die USA vor.

Werden europäische Standards abgesenkt?

Die Kritik an TTIP entzündet sich jedoch an der Art und Weise der Verhandlungen und dem geplanten Inhalt. Die seit Juli 2013 sieben Verhandlungsrunden fanden bislang weitgehend unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt und auch das EU-Parlament bzw. die nationalen Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten haben keine detaillierten Informationen zu den Verhandlungen erhalten.

Auch am Inhalt des Abkommens wird Kritik geäußert. Positiv zu bewerten ist, dass alle Zölle, Steuern, Gebühren und sonstige Abgaben auf Ausfuhren und alle „nicht-tarifären Handelhemmnisse“ (wie mengenmäßige Beschränkungen, Genehmigungsanforderungen, Anmeldeformalitäten, Anerkennung von Normen und Standards) beseitigt werden sollen. Kritiker befürchten jedoch, dass hiermit eine Absenkung von europäischen Gesundheits-, Umwelt-, und Sozialstandards einhergeht und man sich sozusagen auf den kleinsten gemeinsamen Nenner einigen wird. Massiv in der Kritik steht auch die Einführung so genannter Schiedsgerichte. Diese sollen im Rahmen der Vertragsbestimmungen zum Investitionsschutz ohne die Möglichkeit einer unabhängigen gerichtlichen Überprüfung über Schadensersatzansprüche von Unternehmen gegen die zukünftigen Mitgliedsstaaten entscheiden können.

Alle Infos

Nähere Informationen zu dieser Veranstaltung erhalten Sie beim EUROPE DIRECT-Informationszentrum unter 0931/37-2276 oder unter www.europe-direct-wuerzburg.de.