Haushalt – Ohne Moos nichts los
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Würzburg erleben
20. November 2014
Symbolbild Würzburg
Schwierige Entscheidungen für OB und Stadtrat
Wie viel Geld gibt Würzburg im nächsten Jahr aus – und für was eigentlich? Am 20. und 21.November finden im Stadtrat die Haushaltsberatungen statt. Doch was ist das eigentlich?
Das gemeindliche Haushaltsrecht ist alles andere als leicht zu verstehen und so gerade für die ehrenamtlichen Stadträte kein leichtes Thema, über das sie zu entscheiden haben. Am Jahresende legt der Oberbürgermeister dem Stadtrat einen Haushaltsentwurf für das kommende Jahr vor. Darin steht, wie viel Geld für welche Ausgaben getätigt werden darf. Die Stadträte müssen diesen Entwurf beraten und können Änderungen einbringen, bevor dieser verabschiedet wird.
„Finanzreferat, Kämmerei und Kämmerer verwalten, kontrollieren und stellen den Haushalt auf“, erklärt der Pressesprecher der Stadt, Christian Weiß. Im Laufe des Jahres stellt die Verwaltung Anträge, was sie braucht und die Kämmerei erstellt den Entwurf über die voraussichtlichen Einnahmen und Ausgaben. „Das sind mehrere Kilo Papier“, sagt Weiß. Darin seien querbeet eben alle Posten erfasst.
Gestaltungsspielraum der Fraktionen
Verantwortlich für den Haushaltsentwurf ist heuer zum ersten Mal der neue Kämmerer Robert Scheller. Er leitet zusammen mit Oberbürgermeister Christian Schuchardt den Prozess. Schließlich muss entschieden werden, was machbar ist. „Denn das Geld ist endlich“, sagt der Pressesprecher. Nachdem der Entwurf feststand ist der Kämmerer in die einzelnen Fraktionen und hat ihnen die Eckpunkte dargelegt. Diese haben nun Haushaltsanträge gestellt, in denen sie ihre Gestaltungsspielräume nutzen möchten. Am 20. und 21.November werden diese zusammen mit dem Entwurf in den Haushaltsberatungen diskutiert. „Gemeinsam wird der Plan gestaltet“, erklärt Weiß.
Der Großteil des Haushalts muss erfahrungsgemäß für die Pflichtausgaben der Stadt, wie beispielsweise Personal- und Sachkosten, verwendet werden. Was dann noch übrig ist, kann für andere Aufgaben ausgegeben werden. Aber: je weniger Geld vorhanden ist, desto wichtiger werden die politischen Entscheidungen. Nun heißt es: Was ist wichtig? Dies zu entscheiden ist Aufgabe von Oberbürgermeister Christian Schuchardt und den Würzburger Stadträten.
Was ist ein Haushaltsplan?
Im Haushaltsplan sind enthalten: der Gesamthaushalt, die Teilhaushalte und der Stellenplan. Der kommunale Haushaltsplan ist keine Erfolgsrechnung im Sinne einer kaufmännischen Bilanz. Sondern: Es werden die geplanten Ausgaben sowie die geschätzten Einnahmen aufgelistet. Dadurch kann die Stadt wirtschaften. Da beide nicht auf den Cent genau sicher geplant werden können, gilt es einige Grundsätze zu beachten. So ist die Stadt durch die im Haushalt aufgeführten Ausgaben ermächtigt diese durchzuführen – aber keineswegs dazu gezwungen. Auch dürfen die geplanten Ausgaben nur in Ausnahmefällen überschritten werden. Die veranschlagten Einnahmen sind im geplanten Haushalt noch nicht verbindlich – sie sollen zeigen, wie die Ausgaben finanziert werden können.
Was sind Einnahmen? Alle Mittel, auf die eine Gemeinde Anspruch hat oder die ihr final zufließen: Privatrechtliche Entgelte, Abgaben wie Steuern oder Gebühren, Finanzzuweisungen oder Kredite.
Was sind Ausgaben? Die Zahlungsverpflichtungen, die die Gemeinde tätigen muss, um ihre Aufgaben erfüllen zu können: Personal- und Sachkosten, Schulden, Sozialleistungen.
Grundsätze der Haushaltsplanung
Die Sicherung der Aufgabenerfüllung steht an erster Stelle. Der Haushalt muss so geplant werden, dass die Stadt ihre gesetzlichen, freiwilligen und vertraglichen Aufgaben wahrnehmen kann. Dazu muss das gesamtwirtschaftliche Gleichgewicht berücksichtigt werden, sowie der Haushaltsausgleich. Denn: die Einnahmen sollten genauso hoch wie die Ausgaben sein. Auf Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit sollte bei der Planung besonders geachtet werden.
Der Haushaltsplan für ein Kalenderjahr, also nun 2015, betrifft insgesamt drei Jahre:
- 2014: Aufstellung & Beratung, Beschlussfassung
- 2015: Ausführung
- 2016: Rechnungslegung, Prüfung und Entlastung
