Würzburgs Haushalt – Was will die SPD?

SPD hält sparen für wichtig

Wie viel Geld gibt Würzburg im nächsten Jahr aus – und für was eigentlich? Am 20. und 21.November finden im Stadtrat die Haushaltsberatungen statt. Davor haben sich die einzelnen Fraktionen zusammengesetzt und eigene Schwerpunkte gesetzt.

Zwar könne die Stadt im nächsten Jahr mit mehr Einnahmen als 2014 rechnen, doch steigen gleichzeitig auch die Ausgaben. Deshalb hält auch die SPD-Fraktion sparen für wichtig. Da die Entwicklung des Hublandes mit ganzen 26,6 Millionen Euro zu Buche schlägt, sieht die Fraktion es als sinnvoll an diese in einer eigenen GmbH oder Treuhandgesellschaft auszugliedern, um den städtischen Haushalt damit nicht zu belasten. Die SPD befürchtet, „dass durch die hohen finanziellen Bedarfe in haushaltsschwachen Jahren eine Auswirkung auf den Gesamthaushalt entstehen kann“, wie Fraktionsvorsitzender Alexander Kolbow mitteilt. Der neue Stadtkämmerer Robert Scheller hatte angekündigt dies Anfang 2015 prüfen zu lassen.

2,5 Millionen gehen noch rein

Obwohl sparen angesagt ist, möchte die SPD bei den Haushaltsberatungen noch eigene Akzente setzen, die insgesamt 2,5 Millionen Euro zusätzlich kosten. Diese könnten als „globale Minderausgabe“ vom Haushalt noch gedeckt werden, so Kolbow.

Mit fast einer Millionen Euro will die SPD den Etat im Bereich Schule und Bildung aufstocken. Alleine eine Aufstockung um 600.000 Euro für die Sanierung Naturwissenschaftlicher Fachräume soll im Haushalt mit eingeplant werden. Nur so könnten die Sanierungen innerhalb der geplanten fünf Jahre geschafft werden. Mit 250.000 Euro soll zudem die Inklusion an den Schulen vorangetrieben werden. Bis heute sind viele der Schulen nicht barrierefrei. Für die Sanierung und Erweiterung an der Franz-Oberthür-Schule beantragt die SPD-Fraktion weitere 100.000 Euro.

Schandfleck: Toiletten an der Residenz

Auch städtebauliche Maßnahmen will die Fraktion fördern. 210.000 Euro soll für die Sanierung des Heidingsfelder Rathausplatzes einkalkuliert werden. Die Toilettenanlage am Rennweg direkt neben der Residenz soll als „Schandfleck“ dringend für 100.000 Euro saniert werden. Für die neue Verkehrsführung an der Löwenbrücke, insbesondere mit Augenmerk auf den Radverkehr sollen 400.000 Euro im Haushalt eingeplant werden.

Genau wie die Grünen ist auch die SPD für eine Grünvernetzung Landesgartenschau. Die Fraktion beantragt hierfür 250.000 Euro. Und mit 60.000 Euro soll das Fahrradentleihsystem Nextbike ausgebaut werden. Bislang seien nur vier Entleihstationen geplant – so könne das System seine Wirkung jedoch gar nicht entfalten. „Mit den 60.000 Euro sollen sechs weitere Stationen finanziert werden“, so Kolbow.

25.000 Euro für Frauenhäuser

2013 wurden rund 100 Frauen abgewiesen, heuer waren es bis August schon so viele. Deshalb ist die SPD-Fraktion der Ansicht, dass die Frauenhäuser 25.000 Euro mehr erhalten sollen. Auch für die Generalsanierung der Würzburger tritt die SPD ein und möchte hierfür 100.000 Euro im Haushalt für 2015 verbuchen.

Das sind die Stadträte der SPD-Fraktion.