80 Millionen Euro für Investitionen – 10 Millionen Euro neue Schulden

80 Millionen Euro für Investitionen

Die Haushaltsberatungen im Würzburger Stadtrat sind nach zwei Tagen am Freitagabend zu Ende gegangen. Stadtkämmerer Robert Scheller sagte zu Beginn der Beratungen, er hoffe, dass die einzelnen Stadträte dem Eckpunktebeschluss zustimmen werden. In den Beratungen standen eine Vielzahl von Anträgen zur Abstimmung. Alleine im Verwaltungshaushalt ergaben die einzelnen Anträge Mehrausgaben von 1,4 Millionen Euro – im Vermögenshaushalt sogar 8 Millionen Euro. „Bei vielen Punkten müssen wir auf die Bremse treten“, sagte der Kämmerer.

379 Millionen Euro im Verwaltungshaushalt 

Insgesamt wurden im Verwaltungshaushalt 379.759.200 Euro eingestellt – damit blieb man knapp unter der geplanten Summe von 380.940.200 Euro. Ein großer Brocken, der aus dem Verwaltungshaushalt finanziert werden muss sind die Kosten für Personal und Verwaltung. Entscheidungen, die in der knapp zwölf Stunden dauernden Sitzung am Donnerstag getroffen wurden, waren beispielsweise die Anhebung der Aufwandsentschädigung für den Stadtheimatpfleger, die Aufstockung der Mittel für die Förderung der Erinnerungskultur in Würzburg oder die Einführung eines Fahrtkostenzuschusses für Vereinsreisen in die Partnerstädte. Kleinere Anträge wie die Aufstellung von Sitzbänken an bestimmten Stellen des Mainufers (Kostenpunkt 7.500 Euro) wurden genauso von den Stadträten diskutiert, wie größere Investitionen für die Erstellung von Bebauungsplänen, für die eine Aufstockung der Mittel um 105.000 Euro beschlossen wurde.

Zensus: 400.000 Euro weniger für die Stadt

Zu Beginn der Beratungen zum Verwaltungshaushalt (hier werden die laufenden Einnahmen und Ausgaben veranschlagt), erklärte Kämmerer Robert Scheller, die Mindereinnahmen, die im Haushalt fehlen werden. Hierzu gehören vor allem die niedriger gewordenen Schlüsselzuweisungen in der Höhe von 400.000 Euro. Diese sind dem Zensus des Landesamtes für Statistik und Datenverarbeitung geschuldet, der Würzburg weniger Bürger und somit weniger Steuerkraftzahlen attestiert hatte.

26 Millionen Euro für Hubland-Entwicklung

In der fast achtstündigen Beratung am Freitag widmeten sich die Stadträte dann dem Vermögenshaushalt. In diesem werden die zu tätigenden Investitionen aufgeführt. Hatte Kämmerer Scheller vorab mit einem Vermögenshaushalt von 78.583.300 Euro kalkuliert, sollte dieser nach den Beratungen auf 80.870.300 Euro steigen. Somit gibt die Stadt Würzburg rund 80 Millionen Euro für neue Investitionen aus. Alleine 26 Millionen davon sind für die Entwicklung des Hublands vorgesehen. Viele Entscheidungen, die getroffen worden, betrafen den Sanierungsstau bei den Würzburger Schulen. Hier war sich der Stadtrat einig, dass dort die Mittel dringend erhöht werden müssen.

Kickers, Radwegebau, Löwenbrücke

Weitere Posten im Vermögenshaushalt betrafen zum Beispiel die Würzburger Kickers, die sich über eine finanzielle Zuwendung in Höhe von 300.000 Euro freuen dürfen. Für die Grünvernetzung vom Landesgartenschaugelände zur Sau- und Lehnleite wurden je 150.000 Euro in den Haushalt der nächsten Jahre eingestellt. Hintergedanke hier: Die Bäume sollen wenn es 2018 soweit ist, keine Gerippe mehr sein. Zu den schon gesetzten 300.000 Euro für den allgemeinen Radwegbau in Würzburg, wurden auf Antrag der Grünen-Stadtratsfraktion weitere 250.000 Euro in den Vermögenshaushalt mit aufgenommen. Und auch die nach dem schweren Unfall in Diskussion geratene Löwenbrücke war ein Thema. Hier wurden 200.000 Euro für Planungsmaßnahmen eingestellt und 100.000 Euro für eine Ampel bei der Kindertagesstätte bewilligt.

Wünsche aufs nächste Jahr verschoben

Gegen Ende der Diskussion warnte Kämmerer Robert Scheller vor einer Kostenexplosion, da sie die angedachte Ausgabengrenze gerade überschritten hätten. Darauf reagierte der Stadtrat sehr einsichtig – viele Anträge wurden um ein Jahr in den Haushalt für 2016 verschoben. Diese Maßnahmen müssen nun erst einmal warten und werden im nächsten Jahr diskutiert.

Wie von der Kämmerei im Vorhinein angesetzt, blieb es bei der geplanten Nettoneuverschuldung von zehn Millionen Euro. Insgesamt hat die Stadt Würzburg rund 237 Millionen Euro Schulden.