ÖDP hält Ratsbegehren für das MOZ überflüssig

ÖDP Fraktionsvorsitzender Raimund Binder äußert sich im Namen der ÖDP zum Ratsbegehren über das MOZ in einer Pressemitteilung, die folgendes wiedergibt:

Murks oder Klarheit?

Bereits in der Stadtratssitzung im März hatte ÖDP Fraktionsvorsitzender Raimund Binder darauf hingewiesen, dass es ein Ratsbegehren nicht brauche. Umso mehr muss man sich jetzt wundern, wenn FWG Chef Hofmann für Klarheit sorgen wolle. „Erst bezeichnet er das Ratsbegehren wörtlich als Murks, dann stimmt er diesem zu und jetzt will er Klarheit – da muss er erst einmal in seine eigene Argumentation Klarheit bringen“ so Binder.

Nutzung des MOZ

Das Bürgerbegehren stellt ja eine klare Frage nach dem Erhalt und weiteren Nutzung der Mozartschule. Der Titel „Rettet das MOZ“ ist kurz und prägnant. Dies kann jeder Bürger mit Ja oder Nein beantworten. Danach ist der Stadtrat in der Pflicht, die weiteren Schritte zu unternehmen. Die Unklarheit komme erst durch das Ratsbegehren, ganz gleich wie es formuliert ist, und die dadurch notwendige Stichfrage.

Der komplizierte Text des Ratsbegehren, der vielfältige Optionen offen lässt und gerade deshalb nicht klar und eindeutig ist, ist das Ergebnis einer Koalition, die seit Jahren ständig ihre Meinung wechselt und deshalb an dieser Stelle nichts voranbringt. Die ÖDP hat hier immer eine eindeutige Position für den Erhalt der Mozartschule bezogen.

„Man hätte hier schon viel früher etwas voran bringen können, wenn man konsequent geblieben wäre und insbesondere die voll ausgelastete Schule nicht verlottern hätte lassen. Ideen und Konzepte gab es – wie auch jetzt – genug.“

Der Artikel beruht auf einer Pressemitteilung der ÖDP.