Sicherheitslage in Würzburg in Hinblick auf Fasching

ÖDP-Stadtrat erkundigt sich zu Sicherheitslage

Mit Blick auf die Faschingstage erkundigte sich ÖDP-Stadtrat Heinz Braun nach der Sicherheitslage in Würzburg – aufgrund der Vorkommnisse in der Silvesternacht in Köln und andern Städten, so die ÖDP in einer Pressemitteilung. Die Beunruhigung der Bürger durch Belästigungen sowie sexuelle Übergriffe und Diebstahlsdelikte vor allem gegenüber Frauen in Köln hätte ÖDP-Stadtrat Heinz Braun zur Nachfrage über evtl. Vorkommnisse auch in Würzburg und der zu erwartenden Sicherheitslage der Stadt im Hinblick auf die Faschingstage veranlasst.

Die Fragen wurden laut der Pressemitteilung im Stadtrat vom 21. Februar beantwortet. Dass dies im öffentlichen Teil geschah, begrüßt Braun: „Wenn Würzburg jetzt Fasching feiert, dann kann das für Bürger und Migranten ein besonderes kulturelles Gemeinschaftserlebnis sein. Eine wichtige Voraussetzung dafür ist Sicherheit für alle. Die Antworten der Stadt stimmen da sehr zuversichtlich und schaffen das nötige Vertrauen.“ Im Folgenden die Fragen Heinz Brauns und die Antworten der Stadtverwaltung:

Hat die Verwaltung Kenntnis von solchen oder ähnlichen Vorfällen auch in Würzburg?

Antwort der Verwaltung: Die Verwaltung hat keine Informationen und keine polizeilichen Kenntnisse über solche oder ähnliche Vorfälle in der Silvesternacht in Würzburg.

Im innerstädtischen Sicherheitsbereich befanden sich in der Silvesternacht etwa 5.000 Menschen und hier verlief die Feier nach Mitteilung der Polizeiinspektion Würzburg Stadt friedlich, sodass ein polizeiliches Einschreiten nicht erforderlich war. Ergänzend waren auch das städtische Ordnungsamt und ein privater Sicherheitsdienst nachts bis 01.30 Uhr im Einsatz. Auch hier wurden keine entsprechenden Vorfälle bekannt.

Welche Möglichkeiten hat die Stadt, solchen Vorfällen vorzubeugen?

Antwort der Verwaltung: Die Stadt führt anlass- und lagebezogen regelmäßig örtliche Sicherheitskonferenzen durch. Feste Mitglieder dabei sind das Ordnungsamt, der Kommunale Ordnungsdienst, die Polizei, die Rettungsdienste, die Feuerwehr und ggfs. die jeweiligen Veranstalter, die Bundespolizei oder auch beauftragte private Sicherheitsakteure.

Sicherheits- und Verkehrskonzepte sowie die Einsatzplanungen werden dabei behördenübergreifend abgestimmt. Das Maßnahmenbündel nach § 11 der städtischen Sicherheitsverordnung („Sicherheit in der Silvesternacht“) hat sich in diesem Zusammenhang vollumfänglich bewährt.

Darüber hinaus wird in Zusammenarbeit des Sozialreferats mit der Gleichstellungsstelle der Stadt Würzburg in den städtischen Flüchtlingsunterkünften seit Oktober 2015 die Informationsveranstaltung „Willkommen in Deutschland – die deutsche Rechtsordnung“ durchgeführt, wobei auch die Inhalte des „Gleichstellungsgesetzes“ vermittelt werden.

Sind für die kommende Faschingszeit, besondere Maßnahmen erforderlich bzw. geplant?

Antwort der Verwaltung: Die im öffentlichen Straßenraum stattfindenden Veranstaltungen, insbesondere der Würzburger Faschingszug am 7. Februar 2016, werden Themen einer örtlichen Sicherheitskonferenz sein. Dabei wird die aktuelle Lage mit dem Veranstalter und den öffentlichen und privaten Sicherheitsakteuren besprochen und das Sicherheitskonzept lagebezogen aktualisiert und fortgeschrieben.

Dieser Artikel beruht auf einer Pressemitteilung der ÖDP Würzburg.