Rathenau Schulen: Schließung oder Erhalt?

Stadt Schweinfurt erläutert Zahlen

Seit Wochen hält die Diskussion bezüglich der Walther-Rathenau-Schulen an. Die Stadt Schweinfurt plant, das Gymnasium bis 2024 auslaufen zu lassen. In einer Sondersitzung des Stadtrates wurde gestern (28. Juli 2016) der erarbeitete Schulentwicklungsplan vorgestellt. Dieser ist auf der Homepage der Stadt Schweinfurt ab sofort online abrufbar.

Darüber hinaus finden sich auf einer eigens eingerichteten Seite weiterführende Informationen rund um die Zukunft der Rathenau Schulen.

Einsparung von 3,1 Millionen Euro

Im Jahr 2003 beschloss der Stadtrat die Lehrer des Walter Rathenau Gymnasiums grundsätzlich nicht mehr ins Beamtenverhältnis zu übernehmen, so die Stadt Schweinfurt in einer Pressemitteilung. Über die Jahre hat sich daraus eine tatsächliche Kosteneinsparung in Höhe von 3,1 Millionen Euro mit Rechnungsergebnis 2015 ergeben.

Wären Lehrkräfte dagegen weiterhin verbeamtet worden, so die Stadt, beliefe sich der Gesamtaufwand nach hypothetischer Vergleichsberechnung auf Grundlage der Personaldurchschnittskosten der Beamten auf insgesamt 13,89 Millionen Euro anstatt der 10,86 Millionen Euro.

Ungedeckter Personalaufwand

Zwar leistet der Freistaat den kommunalen Schulträgern Lehrpersonalkostenzuschüsse. Laut Pressemitteilung der Stadt sind diese jedoch bei weitem nicht kostendeckend und so beläuft sich der ungedeckte Personalaufwand nach dem Rechnungsergebnis 2015 auf 6,77 Millionen Euro. Diese Kosten sind vollständig von der Stadt Schweinfurt zu tragen und beinhalten nicht den Sachaufwand für die Schule.

Bei einer weiteren Verbeamtung der Lehrkräfte wäre dieser ungedeckte Personalaufwand im Vergleich um 3,03 Millionen Euro höher und würde 9,8 Millionen Euro betragen.

Kostenentwicklung bei Schließung

Die Stadt Schweinfurt äußerte sich in einer Pressemitteilung über zwei Varianten, zum einen die Schließung der Rathenau Schulen, zum anderen deren Erhalt: „Ausgangspunkt für die erste Überlegung sind in erster Linie die Daten aus dem Schulentwicklungsplan zur zukünftigen Gestaltung der Schullandschaft in Schweinfurt; finanzielle Erwägungen spielen nur eine nachgeordnete Rolle.

Denn Hintergrund und Forderung aller Fraktionen ist und war seit vielen Jahren, die Trägerschaft für den Personalaufwand dem Freistaat zu übertragen, der eigentlich dafür zuständig ist, und damit den städtischen Haushalt zu entlasten.

Würde man die Schulträgerschaft an einen Dritten übertragen, hätte man tatsächlich eine sofortige Einsparung in Höhe von 2,5 Millionen Euro. Die Kosten für die Beamten (v. a. Pensionen und Beihilfen) würden aber auch in diesem Fall bei der Stadt verbleiben und sich bis in das Jahr 2055 auswirken.“

Kostenentwickling im Fall des Erhalts

Erklärung der Stadt zur Variante im Fall des Erhalts der Rathenau Schulen: „Hier würde, nachdem es den Beschluss des Stadtrates gibt, keine Lehrer mehr zu verbeamten, der Anteil der Tarifbeschäftigten sukzessive steigen und 2035 alle Beamten vollständig ersetzt haben. Das hieße, dass sich mittel- und langfristig der netto Personalaufwand bei entsprechenden Schwankungen über die Jahre bei rund 5 Millionen Euro einpendeln wird.“

Sicht von Elternbeirat und SMV

Dem entgegen äußern Elternbeirat, Förderverein und SMV, sie seien in der Gesamtbeurteilung des Schulentwicklungsplans der Meinung, dass der Schulentwicklungsplan nicht Grundlage für eine Entscheidung zur Schließung der Rathenau-Schulen sein darf. Bei der Stadtratssitzung wollten sie zum Plan Stellung beziehen, was ihnen, laut Presseschreiben, nicht ermöglicht wurde.

Weiterhin teilen sie folgendes in einer Pressemitteilung mit: „Es sieht so aus, als ob er lediglich eine Entscheidung, die bereits vorab getroffen wurde, untermauern soll. Bei der Analyse des Schulentwicklungsplans sehen wir deutliche handwerkliche Schwächen.

Einige Hinweise deuten darauf hin, dass am Plan bis zuletzt gefeilt wurde. Aber nicht um diesen zu verbessern, sondern um Argumente gegen eine Schließung zu entkräften.“ Schulische Qualität wurde, laut Elternbeirat, Förderverein und SMV, im Plan nicht berücksichtigt.

Weitere Informationen zur Rathenau-Diskussion findet man hier.