Statement der Jungen Liberalen zum Demonstrationsgeschehen

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Katharina Kraus

22. Februar 2017

Versammlung „Licht für Dresden“. Foto: Pascal Höfig
Demo18Febr-7 III Weg, Rechtsextreme

Versammlung „Licht für Dresden“. Foto: Pascal Höfig

„Jeder Extremist ist Mist!“

Die Jungen Liberalen (JuLis) Würzburg verurteilen die zunehmende Radikalisierung an den politischen Rändern und sprechen sich klar gegen Extremismus jeglicher Art aus. Es ist für die JuLis Würzburg unverständlich, wie gerade linksorientierte Demonstranten meinen, dass sie für die Umsetzung ihrer Ziele geltendes Recht brechen dürfen, da es sich bei ihnen ja vermeintlich um die gute Sache handelt. Sie fordern daher mehr Aufklärung an Schulen, um extremen Strömungen den Nährboden zu entziehen.

Heftige Debatte

Im Bezug auf die heftig geführte Debatte um die Banner auf der vergangenen Demonstration gegen den 3. Weg erklärt der stellv. Kreisvorsitzende Alexander Schubert: „Bei einer Demonstration für Weltoffenheit und Toleranz ist die ANTIFA fehl am Platz. Als Oberbürgermeister muss man sich davon klar distanzieren. Unverständlich bleibt ebenso, weshalb der Hochschulpfarrer Burkard Hose eine solche Verbundenheit mit extremistischen Gruppen pflegt. Wer sich mit Extremisten gegen Extremisten verbündet hat aus der Geschichte nichts gelernt. Ich glaube auch eine solche Demonstration sollte ohne vermummte Gewaltbereite auskommen. Das schreckt am Ende noch Bürger ab daran teilzunehmen. Das ist schade für das richtige und wichtige Signal, dass am Samstag ausgesendet wurde.“

„Demoverbote lehnen wir ab“

Die JuLis stehen dabei klar hinter dem Demonstrationsrecht für alle politischen Gruppierungen, sofern sie keinem Verbot unterliegen. Demonstrationsverbote lehnen wir dabei genauso ab wie Sitzblockaden und Gewalt egal gegen wen. In diesem Zusammenhang fordern wir die Polizei zu konsequentem Handeln nach geltendem Recht auf.

Artikel beruht auf einer Pressemitteilung der Jungen Liberalen Würzburg.

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