Kardinal-Faulhaber-Platz: Wahlbeteiligung über 40 Prozent

58 Prozent gegen Tiefgarage

Das Ergebnis der Abstimmung über die Bürgerentscheide steht fest: Der Bürgerentscheid 2 gewinnt mit 58,44 Prozent zu 41,56 Prozent in der Stichfrage. Oberbürgermeister Schuchardt zu dem Ergebnis: „Eine Tiefgarage ist offenbar nicht sexy, unter dem Strich steht aber ein Gewinn für die kommunale Demokratie“ Am gestrigen Sonntag, den 02. Juli waren die Würzburgerinnen und Würzburger bis 18:00 Uhr dazu aufgerufen, über die zukünftige Gestaltung des Kardinal-Faulhaber-Platzes abzustimmen. Die Mehrheit stimmte für die Lösung des Bürgerentscheids 2, hinter dem das Aktionsbündnis „Grüner Platz am Theater“ steht.  Beide Bürgerentscheide haben das Quorum erreicht, jedes für sich erhielt eine Mehrheit.

Hohe Wahlbeteiligung

Die Entscheidung brachte die Stichfrage, die mit 58,44 Prozent zu 41,56 Prozent für den Bürgerentscheid 2 beantwortet wurde.

• Bürgerbegehren „Grüner Platz: Innenstadt für alle“: Ja-Stimmen: 19.546, Nein-Stimmen: 17.055, Stichfrage 16.988;
• Bürgerbegehren „Grüner Platz am Theater“: Ja-Stimmen: 27.121, Nein-Stimmen: 10.305, Stichfrage: 23.892;
• Wahlbeteiligung 41,5 Prozent)

OB Schuchardt gratuliert

„Ich gratuliere dem Aktionsbündnis ‚Grüner Platz am Theater‘ zu dem Gewinn des Bürgerentscheids 2“, so OB Schuchardt. Beide Seiten  hatten in den letzten Wochen viel Kraft in die Öffentlichkeitsarbeit gesteckt. Letztlich hat das Aktionsbündnis die Abstimmung für sich entschieden. Mit dem Ergebnis kann  die Stadt Würzburg gut leben. Schließlich haben  die aufgezeigten Lösungen des Bürgerentscheids 1 und des Bürgerentscheids 2 in vielen Punkten nahe beieinander gelegen, so Schuchardt weiter. Der Unterschied lag hauptsächlich in dem verkehrlichen Konzept.

Das Ratsbegehren hatte auf einen grünen Platz mit Tiefgarage und einem zurückhaltenden Gebäude gesetzt. Der Kerngedanke war die Verbindung von grünen Flächen mit Aufenthaltsqualität  und einem vielseitigen Mobilitätskonzept. Die Tiefgarage ist ein wesentlicher, aber nicht der einzige Teil des Konzepts. Ebenso waren der ÖPNV, eine Mobilstation und eine Fahrradgarage vorgesehen.

Tiefgarage nicht sexy

Es handelt sich um die komplexere und schwieriger zu erklärende Position von SPD, CSU, FDP und WL sowie dem Oberbürgermeister. „Leider scheint es nicht gelungen, das Konzept in der Öffentlichkeitsarbeit zu transportieren. Mit einer Tiefgarage zu werben ist offenbar nicht sexy“, so Schuchardt. In der allgemeinen aktuellen Diskussion um Luftreinhaltung haben die Diskussionen der letzten Wochen gezeigt, dass es immer mehr um das grundsätzliche Empfinden und die Betroffenheit als um das konkrete Bauwerk einer Tiefgarage ging. Würzburg hat entschieden.

26 neue Bäume in der Innenstadt

Auf jeden Fall bekommt Würzburg einen schönen grünen Platz mit 26 Bäumen. Das wollte der Stadtrat und will die gesamte Bevölkerung.  Der Oberbürgermeister freut sich über die enorm hohe Abstimmungsbeteiligung von 41,5 Prozent. Das Ziel, die Bürger zu mobilisieren und durch die direkte Versendung der Briefwahlunterlagen die Abstimmungsbeteiligung zu erhöhen, wurde deutlich erreicht. „Ich bin überzeugt, dass die Abstimmungsbeteiligung wegen der unmittelbaren Möglichkeit zur Briefwahl so hoch ausgefallen ist“.  Ein Gewinn für die kommunale Demokratie, dass die Sachentscheidung durch die Teilnahme
so vieler Abstimmender legitimiert ist.

Zuletzt deutlich geringere Wahlbeteiligung

In den vergangenen drei  Bürgerentscheiden zum Mozartareal, der A3 und dem Platzschen Garten sind die Abstimmungsbeteiligungen unter 20 % geblieben. Dieses Ergebnis wurde mehr als verdoppelt. Durch die Initiative von OB Schuchardt, die Briefwahlunterlagen direkt mit zu versenden, hat Würzburg eine Vorreiterrolle unter den bayerischen Großstädten eingenommen.

Alles zum Kardinal-Faulhaber-Platz

Besonderer Dank gebührt hier dem Wahlamt, das die umfangreiche Satzungsüberarbeitung und die entsprechenden Änderungen in der Abwicklung kompetent und schnell umgesetzt haben. Außerdem bedankt sich OB Schuchardt bei den zahlreichen ehrenamtlichen Wahlhelfern, die durch die hohe Abstimmungsbeteiligung teilweise Briefwahlbezirke mit enorm viel Stimmen auszuzählen hatten.

Wie geht es weiter?

Wie es nach dem Bürgerentscheid nun weitergeht?  Die Oberflächenparkplätze auf dem Kardinal-Faulhaber-Platz werden beseitigt. Für die Ausgestaltung des künftigen Kardinal-Faulhaber-Platzes könnte ein Landschaftsplanerischer Wettbewerb durchgeführt werden. Parallel wird an der  Neuordnung der Verkehrsbeziehungen, der geplanten Straßenverlegung und der Wegnahme der vorhandenen Stellplätze gearbeitet.

Der Artikel beruht auf einer Pressemitteilung der Stadt Würzburg. 

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