Luftreinhalteplan: Bürger dürfen sich beteiligen

Katharina Kraus

17. Juli 2017

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Würzburg am Main. Foto: Pascal Höfig

Zweite Fortschreibung

Die Regierung von Unterfranken erstellt derzeit gemeinsam mit dem Landesamt für Umwelt (LfU) und der Stadt Würzburg die zweite Fortschreibung des Luftreinhalteplans für das Stadtgebiet Würzburg. Die Bürgerinnen und Bürger können sich mit eigenen Vorschlägen im Rahmen der jetzt startenden Öffentlichkeitsbeteiligung einbringen.

Auslöser: Grenzwertüberschreitung

Am 28. Dezember 2004 wurde der Luftreinhalte-/Aktionsplan für die Stadt Würzburg – ausgelöst durch eine Grenzwertüberschreitung bei Feinstaub (PM10) im Jahr 2003 – vom damaligen Staatsministeriums für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz) in Kraft gesetzt. Wegen der 2008 aufgetretenen Überschreitung des Grenzwerts für Stickstoffdioxid (NO2) wurde der Luftreinhalte-/Aktionsplan 2010 erstmals fortgeschrieben.

Ziel: Luftqualitätsverbesserung

Aufgrund eines Antrags der Stadt Würzburg und der Überschreitung des im Stadtgebiet Würzburg seit 2015 einzuhaltenden Grenzwertes für den NO2-Jahresmittelwert von 40 μg/m3, wurde die Regierung von Unterfranken vom Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz beauftragt, zusammen mit der Stadt Würzburg und dem Landesamt für Umwelt (LfU) den Entwurf einer zweiten Fortschreibung des Luftreinhalteplans für die Stadt Würzburg zu erstellen, mit dem Ziel der weiteren Verbesserung der Luftqualität im Plangebiet und der schnellstmöglichen Einhaltung der Grenzwerte. Die Öffentlichkeit soll an der Fortschreibung effektiv beteiligt werden.

Aktiv mitwirken

Bereits im Vorfeld wurden die Bürgerinnen und Bürger daher im Rahmen eines Bürgerdialogs über die kommende zweite Fortschreibung des Luftreinhalteplans informiert und konnten im Rahmen einer vorgezogenen Öffentlichkeitsbeteiligung Anregungen und Vorschläge einbringen, die ausgewertet und für die Erstellung des Entwurfs verwendet wurden.

Mittlerweile ist der Entwurf der zweiten Fortschreibung des Luftreinhalteplans ausgearbeitet. Er wird nun für die Dauer von sechs Wochen öffentlich ausgelegt und im Internet zur Verfügung gestellt. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, im Rahmen dieser erneuten, förmlichen Öffentlichkeitsbeteiligung durch weitere Anregungen und Vorschläge an der Fortschreibung mitzuwirken. Die Regierung wertet die eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen zusammen mit der Stadt Würzburg und gegebenenfalls weiteren Beteiligten aus und würdigt sie im Rahmen eines sich anschließenden Abwägungsprozesses.

Öffentlich einsehbar

Der Planentwurf wird der Öffentlichkeit im Amtsblatt der Regierung von Unterfranken vom 20.07.2017 bekanntgegeben und kann vom 20.07.2017 bis einschließlich 31.08.2017 bei der Regierung von Unterfranken – Sachgebiet 50 Technischer Umweltschutz – sowie beim Fachbereich Umwelt- und Klimaschutz der Stadt Würzburg während der folgenden Zeiten persönlich eingesehen werden (eine Mitnahme ist nicht möglich):

Regierung von Unterfranken:
Sachgebiet 50, Technischer Umweltschutz, Peterplatz 9, Zimmer Nr. 280, 97070 Würzburg, Tel: 0931/380-1270,
jeweils von Montag bis Donnerstag zwischen 8:00 Uhr und 12:00 Uhr und zwischen 14:00 Uhr und 16:00 Uhr sowie Freitag zwischen 8:00 Uhr und 12:00 Uhr.
Stadt Würzburg:
Stadt Würzburg, Fachbereich Umwelt- und Klimaschutz, Karmelitenstr. 20, Zimmer-Nr. 205, 97070 Würzburg, Tel.: 0931/37-2753, Montag und Mittwoch von 8:30 bis 13:00 Uhr,Dienstag und Donnerstag von 8:30 bis 12:00 und von 14:00 bis 16:00 Uhr sowie Freitag von 8:30 bis 12:00 Uhr.

Im gleichen Zeitraum steht der Planentwurf auch auf den Internetseiten der Regierung von Unterfranken in der Rubrik Umwelt
als PDF zum download zur Verfügung.

Stellungnahmen und Anregungen

Bis zwei Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist, d.h. bis einschließlich 14.09.2017, können Stellungnahmen und Anregungen schriftlich oder per E-Mail gegenüber der Regierung von Unterfranken (Sachgebiet 50, Technischer Umweltschutz, Peterplatz 9, 97070 Würzburg bzw. poststelle@reg-ufr.bayern.de) oder der Stadt Würzburg (Fachbereich Umwelt- und Klimaschutz, Karmelitenstr. 20, 97070 Würzburg bzw. umweltschutz@stadt.wuerzburg.de) eingereicht werden.

Artikel beruht auf einer Pressemitteilung der Regierung von Unterfranken.