Der Alltag des Würzburger Bundestagsabgeordneten Paul Lehrieder

Eine Woche im Deutschen Bundestag und in Würzburg

Am 24. September wird in Deutschland gewählt – die Würzburger bestimmen dann ihren Abgeordneten für den Bundestag. Aber was ist das eigentlich für ein „Job“? Wie sieht der Alltag eines Bundestagsabgeordneten aus? Paul Lehrieder, dessen dritte Legislaturperiode nun zu Ende geht und der auch diesen Herbst wieder für die CSU und für die Würzburger zur Wahl antritt, fasst für uns eine Sitzungswoche in Berlin zusammen:

Durch die Sitzungswoche mit Paul Lehrieder

Ein Bundestagsabgeordneter arbeitet nicht NUR von Berlin aus oder NUR im Wahlkreis. Es gibt so genannte Sitzungswochen und Wochen, in denen der Deutsche Bundestag nicht tagt. In den Sitzungswochen sind die Abgeordneten in Berlin – dann heißt es: Termine, Termine, Termine. Feierabend ist meist erst am späten Abend. Eine 60-Stunden Woche ist der Normal-, nicht der Ausnahmefall!

Wie wird eigentlich gewählt? 

Durchschnittlich gibt es pro Jahr 22 Sitzungswochen. In einer Sitzungswoche arbeite ich durchaus 12-16 Stunden am Tag. Feierabend um 22/23 Uhr oder später ist nicht selten. Jeder Abgeordnete hat ein dichtes Geflecht individueller Termine – Schreibtischarbeit, Telefonate, Interviews, Gesprächstermine und die Vorbereitung einer oder mehrerer Plenarreden gehören zum Alltagsgeschäft eines Abgeordneten.

Unterwegs im Wahlkreis: Paul Lehrieder bei verschiedenen Anlässen in Würzburg, Rimpar und bei der Freiwilligen Feuerwehr in Oberaltertheim. Fotos: Angelika Cronauer

Mein wöchentlicher Terminplan ist eng gestrickt und muss ständig aktualisiert werden, da sich Termine häufig kurzfristig verschieben oder es Überschneidungen gibt. Mein iPhone, in dem alle Termine gespeichert sind und über das ich jederzeit vom Büro aus erreichbar bin, ist zum wichtigen Arbeitsutensil geworden. Mein Terminplan ist sehr abwechslungsreich – keine Woche gleicht der anderen. Es gibt jedoch in jeder Sitzungswoche fixe Termine, die das Grundgerüst der parlamentarischen Arbeit bilden. Und so sieht eine Woche für mich aus:

Montag – Anreise, Besprechungen und abends der erste Pflichttermin

In den Sitzungswochen reise ich am Montagmorgen nach Berlin. Als Vorsitzender des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend bin ich schon mittags bei den ersten Besprechungen mit der AG anwesend, so dass ich gleich einen der ersten ICEs nach Berlin nehme. Vom neuen Hauptbahnhof führt mein Weg direkt in mein Berliner Büro im Paul-Löbe-Haus. Nach der Mittagsbesprechung wartet mein Team dort bereits mit Post- und Aktenbergen, die sich während meiner Abwesenheit zwischen den Sitzungswochen auf meinem Schreibtisch angehäuft haben. Gemeinsam besprechen wir die wichtigsten Vorgänge und bringen uns gegenseitig auf den neuesten Stand.

Oft findet am Nachmittag eine öffentliche Anhörung einer der Ausschüsse statt, in denen ich ordentliches Mitglied bin, so dass meine Teilnahme vorausgesetzt wird. In diesen Anhörungen bringen Sachverständige ihre Fachkenntnisse zu bedeutenden Gesetzesvorhaben ein. Um 19 Uhr beginnt in der Bayerischen Vertretung der erste reguläre Pflichttermin der Woche für alle CSU-Abgeordneten: die CSU-Landesgruppensitzung. Hier besprechen wir die politischen Themen der Woche – und besonders eingehend jene, die den Freistaat Bayern betreffen – und suchen nach einer einheitlichen Linie. Dabei kann es durchaus zu hitzigen Diskussionen kommen, die mitunter bis Mitternacht andauern.

Paul Lehrieder auf dem Weg von seinem Büro im Paul-Löbe-Haus in Berlin, durch den Fußgängertunnel, zum Reichstagsgebäude. 

Fun Fact: Abgeordneten, die unentschuldigt an einer namentlichen Abstimmung oder einer Wahl mit Namensaufruf nicht teilnehmen, wird 50 Euro von ihrer monatlichen Kostenpauschale abgezogen – als Strafe sozusagen.

Der Hupton im Video ruft die Bundestagsabgeordneten zur Teilnahme an einer namentlichen Abstimmung auf. Abstimmungen im Plenum werden akustisch und optisch über die Rufanlage im Haus sowie durch optische Signale in den Uhren aller Gebäude angekündigt, in denen Abgeordnete untergebracht sind. Bei der namentlichen Abstimmung ertönt ein unterbrochenes Klingelzeichen in Verbindung mit Hupton – selbst auf den Toiletten (!) – sowie weißes und rotes Licht an den Uhren.

Dienstag – Sitzungen, Sitzungen und Büroarbeit

Der Dienstagmorgen beginnt für mich um 08:30 Uhr mit der sog. Koordinierungsrunde im Bundesfamilienministerium. Hier komme ich mit der Familienministerin, den Parl. Staatssekretärinnen, den Sprechern der Arbeitsgruppe Familie sowie den Referentinnen und Referenten von Union und SPD zusammen, um Gesetzesvorhaben zu besprechen, zu diskutieren und die jeweilige Sitzungswoche thematisch vorzubereiten.

Der Dienstagvormittag ist reserviert für die Sitzungen der einzelnen Arbeitsgruppen, die von jeder Fraktion zur Vorbereitung der Ausschuss- und Plenarsitzungen gebildet werden. Um 10 Uhr trifft sich die Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Hier werden die Initiativen der Unionsfraktion in diesem Politikfeld entwickelt und Initiativen besprochen. Um 11.45 Uhr trifft sich dann meine 2. Arbeitsgruppe an diesem Tag, die Arbeitsgruppe Petition. Im Anschluss sind noch diverse Sitzungen (z.B. Arbeitnehmergruppe, Parlamentariergruppen, Arbeitskreis-Sitzungen oder Sitzungen der Mitglieder der Ältestenratskommission).

Wenn keine Sitzung ansteht, bleibt etwas Luft für Büroarbeit und Telefonate, bis dann um 15 Uhr die Fraktionssitzung beginnt, die zumeist zwei bis drei Stunden dauert und bei der noch mal alle zentralen Themen der Woche gebündelt vorgetragen und diskutiert werden. Hier finden auch interne Abstimmungen über aktuelle Themen statt, die in den jeweiligen Fachbereichen vorbereitet wurden. Ab 19 Uhr steht meist noch ein Arbeitsessen mit Gästen einer der Parlamentariergruppen oder aber ein Parlamentarischer Abend mit Vorträgen und Diskussionsrunden auf der Agenda.

Mittwoch – Ausschussmarathon und Besuch aus der Heimat

Mittwochs tagen im Paul-Löbe-Haus die verschiedenen Ausschüsse. Mein persönlicher Ausschussmarathon beginnt um 8 Uhr mit dem Petitionsausschuss, gefolgt von der Obleutebesprechung und von der Sitzung vom Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend um 11 Uhr. Bin ich in einem Ausschuss als Berichterstatter für ein bestimmtes Thema vorgesehen, ist es meine Aufgabe, die Position der CDU/CSU-Fraktion vorzutragen und in der Aussprache zu begründen. Als Vorsitzender des Ausschusses obliegt mir die Ausschussleitung.

Ab 13 Uhr beginnt im Plenum die so genannte „Regierungsbefragung mit anschließender Fragestunde“. Hier haben die Abgeordneten die Möglichkeit, die Bundesregierung zu aktuellen Themen zu befragen. Nachmittags finden ähnlich wie am Vortag diverse Sitzungen, Interviews, Hintergrundgespräche und oftmals Begegnungen mit Besuchergruppen aus der Würzburger Region statt – etwaige Zeitfenster werden für die Abarbeitung meiner Akten im Büro genutzt.

Paul Lehrieder beim unterfränkischen Volksmusikfest in Ochsenfurt und beim traditionsreichen Kiliani-Reitturnier. Fotos: Angelika Cronauer

Donnerstag – Plenarsitzung oder „Working 8 to … – unknown“

Donnerstag ist der zentrale Plenartag im Reichstag, weil sich das Plenum ganztägig mit einem weit gefassten Themenspektrum beschäftigt. Er beginnt offiziell um 9 Uhr, ich bin allerdings bereits eine Stunde vorher im Büro, um die Petitionsakten durchzuarbeiten, mich um Bürgeranliegen aus dem Wahlkreis zu kümmern oder an einem Arbeitsfrühstück der Fraktion teilzunehmen. Als Mitglied der „Kommission des Ältestenrates für Angelegenheiten von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Abgeordneten“ nehme ich in regelmäßig an den Kommissionssitzungen teil. Diese beginnen meist schon um 07:30 Uhr und befassen sich beispielsweise mit den Arbeitsverträgen, Reisekostenerstattungen, Aus- & Fortbildungen oder Fragen zu Gehaltseinstufungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

Die großen und wichtigen Debatten und Regierungserklärungen laufen am Donnerstagvormittag zur so genannten „Kernzeit“. Die Bundestagsabgeordneten sind jedoch nicht rund um die Uhr im Plenum, sondern haben auch an Sitzungstagen andere Termine. Zudem werden fachlich jeweils höchst unterschiedliche Themen diskutiert. Wenn es um Detailfragen geht, debattieren daher die jeweiligen Fachleute der Fraktionen. Bei grundsätzlichen oder besonders wichtigen Debatten ist die Präsenz im Plenum größer, da ein ressortübergreifendes Interesse besteht und die Regierung bei Abstimmungen ihre Mehrheit im Plenum braucht.

Im Laufe des Tages habe ich daher immer wieder die Gelegenheit, in mein Büro zu kommen. Der Plenarverlauf entgeht mir jedoch nicht, da ich die Debatte über den Bundestagskanal auf meinem Fernseher im Büro verfolgen kann. Die Sitzungen können bis in den späten Abend reichen. Meist verlasse ich am Donnerstag gegen 21:30 Uhr den Bundestag – manchmal gehen die Sitzungen bis tief in die Nacht.

Freitag – Berlin am Morgen, Würzburg am Abend

Am Freitag wird die Plenardebatte fortgesetzt und endet gewöhnlich gegen 15:30 Uhr. Im Anschluss versuche ich den nächsten Zug Richtung Würzburg zu erwischen, denn meist bin ich im Wahlkreis noch zu einer Abendveranstaltung eingeladen.

Wochenende – Party oder Pflicht? Beides!

Auch am Samstag und Sonntag bin ich bei verschiedenen Terminen im Wahlkreis unterwegs. Häufig finden an den Wochenenden Parteiveranstaltungen, Vereinsveranstaltungen, Jubiläen, Festumzüge und Ehrungen statt. Ich nutze diese Termine gern, um mich vor Ort über die Entwicklungen und Stimmungen im Wahlkreis zu informieren. Häufig sprechen mich bei dieser Gelegenheit Bürgerinnen und Bürger an und berichten mir von konkreten Problemen und eventuellen Schwierigkeiten oder auch von positiven Entwicklungen. Diese Anregungen nehme ich mit nach Berlin. Nur durch diese Rückkopplung an der Basis kann ich die Interessen meines Wahlkreises bestmöglich vertreten.

Am 24. September zur Wahl gehen

Bei der Bundestagswahl am 24. September zählt Ihre Stimme für Würzburg! Ich werde als Direktkandidat der CSU zum 4. Mal für die Stelle als Mitglied im Deutschen Bundestag für die Stadt und den Landkreis Würzburg kandidieren. Für mich stehen die Belange der Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis im Mittelpunkt meiner politischen Tätigkeit in Würzburg und Berlin. Ihre Anliegen, Sorgen und Nöte bringe ich im Rahmen meiner parlamentarischen Arbeit im Bundestag ein.

Ich kümmere mich darum, dass Deutschland für die Zukunft gut aufgestellt ist und dass auch die nachfolgenden Generationen ein lebens- und liebenswertes und vor allem sicheres Land ihr Zuhause nennen können. Als Vorsitzender des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Deutschen Bundestag setze ich mich insbesondere für eine familienfreundlichere Gesellschaft und eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf ein.