Bürgerbegehren für einen Stadtwald

Seit Bekanntwerden der Nachricht, dass die Stadt Schweinfurt die Landesgartenschau 2026 ausrichten wird, wurden Stimmen laut, die sich klar gegen die Veranstaltung einer Landesgartenschau stellten. Es wurde eine Unterschriftensammlung einer Bürgerinitiative gestartet, die sich klar für einen Stadtwald statt Landesgartenschau ausgesprochen hat. Nun liegen die Ergebnisse vor.

Genug gültige Stimmen

Die eingereichten Unterschriften der Bürgerinitiative für einen Stadtwald auf dem Konversionsgelände Ledward Barracks sind zulässig, teilt die Stadt Schweinfurt in einer Pressemitteilung mit. Am Tag der Einreichung des Bürgerbegehrens, am 28. September, waren 39.708 wahlberechtigte Personen bei der Stadt Schweinfurt verzeichnet, heißt es. Bei einem Quorum von mindestens 6% der Gemeindebürger mussten demnach 2.383 gültige Unterschriften vorgewiesen werden.

Insgesamt wurden 3.330 Unterschriften eingereicht, davon ungültig waren 625 Unterschriften, gültig sind 2.705 Unterschriften. Dies entspricht 6,81%, was bedeutet, das nötige Quorum wurde erreicht, so die Stadt Schweinfurt.

Abstimmungstermin im Januar

Die Stadtverwaltung wird dem Stadtrat daher vorschlagen, die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens festzustellen und als Abstimmungstermin den 20.01.2019 festzulegen.